Lizenzbedingungen BSCW Professional Enterprise

 

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Softwareüberlassungs- und Endbenutzerlizenzvertrag

BSCW-Serversoftware

Juli 2015

 

OrbiTeam Software GmbH & Co. KG
Endenicher Allee 35
53121 Bonn
Deutschland

(nach­fol­gend „OrbiTeam“ ge­nannt)

 

Besondere Bedingungen – BSCW Professional/Enterprise

 

1. Verhältnis der Besonderen Bedingungen zu den Allgemeinen Bedingungen

Diese Besonderen Bedingungen gelten neben den Allgemeinen Bedingungen. Soweit die Allgemeinen Bedingungen und die Besonderen Bedingungen gegensätzliche Regelungen enthalten, gehen die Besonderen Bedingungen den Allgemeinen Bedingungen vor.

2. Ergänzung zu § 2 AGB: Vertragsschluss, Nutzungsvoraussetzungen

(1) OrbiTeam stellt zunächst einen vorläufigen Lizenzschlüssel zur Verfügung. Der vorläufige Lizenzschlüssel hat eine Geltungsdauer von 90 Tagen. Den endgültigen Lizenzschlüssel übermittelt OrbiTeam unverzüglich nach Erhalt der Vergütung.

(2) Nach Ablauf der Geltungsdauer des vorläufigen Lizenzschlüssels kann OrbiTeam bis zur Zahlung der Vergütung den Zugriff des Kunden auf die Software auf Lesevorgänge beschränken.

3. Ergänzung zu § 3 AGB: Vertragsdauer

Soweit die Parteien keine anderweitige Abrede getroffen haben, beträgt der Überlassungszeitraum ein Jahr. Mit Ablauf des Überlassungszeitraums läuft der Vertrag aus, ohne dass es der Kündigung bedarf. Wird die Lizenz im Abonnement erworben, verlängert sich die Lizenz automatisch um ein Jahr, wenn sie nicht spätestens 30 Tage vor Vertragsablauf gekündigt wird.

4. Ergänzung zu § 4 AGB: Vergütung

(1) Die Vergütung für BSCW Professional/Enterprise ist abhängig von der Zahl der Nutzer. Es gelten die während des Bestellvorgangs vor Vertragsschluss bekanntgegebenen Preise.

(2) Die Vergütung ist im Voraus innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss zu zahlen.

(3) Bei Lizenzen mit flexiblen Nutzerzahlen hat der Lizenznehmer den festgelegten Sockelbetrag vor Übermittlung des Lizenzschlüssels zu zahlen. Die weitere Vergütung wird mit Erteilung der Endabrechnung fällig.

5. Ergänzung zu § 6: Überlassung an Dritte

(1) Der Lizenznehmer ist befugt, Dritten in eigenem Namen Nutzungsrechte an der Software einzuräumen, auch für gewerbliche Zwecke. Die Dauer der eingeräumten Nutzungsrechte darf dabei die Dauer des Vertrags des Lizenznehmers nicht überschreiten. Die Gesamtzahl aller Nutzer darf die mit OrbiTeam vereinbarte Höchstgrenze nicht überschreiten. Die Aufspaltung der Lizenz in mehrere Unterlizenzen ist unzulässig.

(2) Der Lizenznehmer ist nicht befugt, Dritten weitergehende Nutzungsrechte einzuräumen, als ihm selbst eingeräumt wurden. Er ist insbesondere nicht berechtigt, Dritten unmittelbare Ansprüche gegen OrbiTeam einzuräumen oder Dritten seine eigene Stellung als Vertragspartner von OrbiTeam zu übertragen.

6. Sonderbestimmungen für Lizenzen mit flexiblen Nutzerzahlen (BSCW-Flex)

(1) In einer BSCW-Flex-Lizenz sind im Lizenzschlüssel eine Startgröße und eine Obergrenze der zu registrierenden Nutzer festgelegt. Der Lizenznehmer ist berechtigt, während des Lizenzzeitraums jederzeit die Anzahl der registrierten Nutzer bis zur Obergrenze zu erhöhen.

(2) Der Lizenznehmer ist einverstanden, dass die tatsächliche Anzahl der registrierten Nutzer während des Lizenzzeitraums tagesgenau erfasst wird, und verpflichtet sich, die Nutzungsdaten innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf des Lizenzzeitraums elektronisch an OrbiTeam zu übermitteln. OrbiTeam erklärt, dass ausschließlich die Anzahl der registrierten Nutzer erfasst wird, keinesfalls andere, personenbezogene Daten.

(3) Übermittelt der Lizenznehmer die Nutzungsdaten nicht innerhalb der vereinbarten Frist, kann OrbiTeam in der Endabrechnung den Lizenzpreis für die vereinbarte Nutzerobergrenze in Rechnung stellen. Übermittelt der Lizenznehmer nachträglich die Nutzungsdaten, erstellt OrbiTeam nachträglich eine verbrauchsgenaue Abrechnung. Die durch die verspätete Übermittlung verursachten Kosten trägt der Lizenznehmer.